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(c) Pester Lloyd / 03 - 2011  RUMÄNIEN 20.01.2011

 

Rumänischer Präsident mahnt zu Reformen

Der rumänische Präsident Traian Basescu hat die dringende Notwendigkeit tiefgreifender Reformen für sein Land unterstrichen. Neben der "Erneuerung der öffentlichen Einrichtungen und Behörden, sind auch eine Verfassungsreform und eine Wahlrechtsreform notwendig.", erklärte er bei einer Veranstaltung der CDU-geführten Konrad Adenauer-Stiftung in Bukarest, Mitte der Woche. Gerade die Wahlrechtsreform sei so nötig, um Rumänien "wenigstens für die nächsten zehn Jahre stabile Regierungen" zu garantieren, um die Stärkung und Modernisierung voranzutreiben. Er setzt sich für die Abhaltung eines einzigen Wahlganges ein, was Geld sparen und die Mehrheitsverhältnisse am direktesten spiegeln würde. Eine neue Verfassung sollte auch das Referendum von 2009 berücksichtigen, in dem die Bevölkerung für ein Einkammernparlament und die Reduzierung der Abgeordnetenzahl von derzeit 470 auf 300 gestimmt hat.

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