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(c) Pester Lloyd / 06 - 2011  POLEN 11.02.2011

 

Polnische Opposition für vorgezogene Parlamentswahlen

Der Vorsitzende der polnischen Oppositionspartei „Bund der Demokratischen Linken“ (SLD), Grzegorz Napieralski, hat sich am Dienstag für eine Vorverlegung der Wahlen zur Sejm-Kammer des Parlaments aus dem Herbst in das Frühjahr ausgesprochen. Ein Wahlkampf mit zu erwartendem „extremen“ Streit zwischen Regierung und Opposition könne sich negativ auf Polens Prestige während der EU-Ratspräsidentschaft auswirken, die das Land im Juli von Ungarn übernimmt. Napieralski fürchtet besonders eine Überschattung der Ratspräsidentschaft durch das Flugzeugunglück von Smolensk. Oppositionsvorsitzender Jaroslaw Kaczynski (PiS) erhebt weiterhin Vorwürfe gegen die polnische und russische Regierung bezüglich mangelnder Aufklärung des Absturzes im April 2010. Napieralski nimmt an, dass sich die Regierungspartei „Bürgerplattform“ (PO) ebenfalls bereits auf frühere Wahlen vorbereite. In ersten Positionierungen wies PO diese Beurteilung zurück und betonte, es bleibe beim regulären Wahltermin. S.R.

Zum Thema:

Bittere Wahrheiten. Polen vs. Russland: keine Ruhe für die Opfer von Smolensk http://www.pesterlloyd.net/2011_03/03smolensk/03smolensk.html

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