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(c) Pester Lloyd / 24 - 2011 WIRTSCHAFT 14.06.2011
Ungarische Protestgruppe wird Verein der Bürgerkontrolle
 Die neue Bürgerbewegung „Egymillióan a magyar
sajtószabadságért" (eine Million für die Pressefreiheit), über deren Aktivitäten wir in diesem Beitrag ausführlich berichteten, strebt eine Umwandlung bzw. Weiterentwicklung in einen
„Verein der Bürgerkontrolle" an, Untertitel: Eine Million für die Demokratie. Der erste öffentliche Auftritt soll am 16. Juni bei der Großdemo der Gewerkschaften sein.
Die Metamorphose der Facebook-Gruppe, die immerhin rund
50.000 Anhänger hat und bereits zu Jahresbeginn Zehntausende auf die Straßen bringen konnte, soll sich von einem "vagen Protest" hin zu konkreten Politikfragen und -antworten
entwickeln. Dazu ist auch eine Registrierung als Verein (nicht Partei!) vorgesehen. Die Organisatoren legen Wert auf die Feststellung, dass keiner der Macher
zuvor in einer parteipolitischen Funktion tätig war. Gleichzeitig bereitet die Gruppe ein Programm vor, das auch nicht mit einer kritischen Analyse an der Regierungspolitik der letzten
20 Jahre spart. Darin wird von einer "mörderischen" Politik der politischen Kasten gesprochen,
die die Gesellschaft in Apathie und Passivität begraben habe. Dagegen wolle man eine aktive Gemeinschaft von denkenden und kritischen Bürgern entwickeln. Geplant sind u.a.
Diskussionsforen, "Bürgerfrühstücke", um "Einfluss auf politische Entschiedungsträger
auszuüben, deren Tätigkeit unser tägliches Leben und unsere Zukunft bestimmen". Die Bürger sollen die Kontrolle über die Politik übernehmen.
https://www.facebook.com/demokraciaert
http://demokraciaert.blog.hu/
s.sol
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