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(c) Pester Lloyd / 40 - 2011  POLITIK 07.10.2011

Super-János

Mögliche Umbesetzungen bei Regierung in Ungarn - Fidesz-Fraktionschef bald Superminister?

Die Spekulationen um die Ablöse einzelner Minister der Orbán-Regierung, wegen fachlicher Uneignung oder als PR-Maßnahme, schießen wieder einmal ins Kraut. Fidesz-Fraktionschef und Kraftmeier Lázár wird als Superminister gehandelt, ein Ex-OTP-Vorstand könnte Nationalwirtschaftsminister Matolcsy ablösen, der gezielt als BAuernopfer aufgebaut wurde. Nur der schon immer als bald abgängig gesehene Außenminister wird noch alle überleben.

János Lázár, Mitte, im Talk mit seinem Chef. Foto: fidesz.hu

Ganz oben auf der mutmaßlichen Abschussliste steht, wie fast immer, György Matolcsy, Minister für Wirtschaft und Finanzen, ein Vielankündiger (rechts) und offensichtlich von den Umständen und der Komplexität seiner Aufgabe im Spannungsfeld mit Orbánschen Sonderwünschen überforderter Ökonom, den sich Orbán seit eineinhalb Jahren als Bauernopfer aufbaut.

Zuletzt verteidigte er ihn als seine “rechte Hand”, so als ob irgendjemand Zweifel daran hätte, dass sich Orbán diese, fuchsgleich, abbeißen würde, wenn es die Umstände erfordern. Genährt wird die erneute Spekulation um seine Ablöse durch den Umstand, dass der Banker László Urbán, Ungarns Vertreter bei der EBRD (Europäische Bank für Entwicklung und Wiederaufbau) gerade deutlich vor der Zeit zurückgerufen wurde. Urbán war früher Finanzvorstand der OTP, was ganz prima in die neue Doktrin der Orbánschen Finanzpolitik passt.

Weiterhin wird, freilich von der linksliberalen Zeitung Népszabadság, Fidesz-Fraktionschef János Lázár als nächster Superminister für das Ministerium für „Nationale Ressourcen“ gehandelt, welches die Bereiche Gesundheit, Kultur, Bildung, Soziales und Sport vereint. Regierungsnahe Quellen hätten vermeldet, dass Viktor Orbán Lázár als Nachfolger für den momentan verantwortlichen Minister Miklós Réthelyi (Foto) favorisiere. Dieser hatte noch im Juli die hartnäckigen medialen Gerüchte bestritten, dass bereits an seiner Ablösung gefeilt werde. Er gilt als überfordert und altersmüde, vor allem aber als nicht sehr begeistbar für fideszsche Übertreibungen.

Mittlerweile mehren sich die Anzeichen, dass es im kommenden Januar zu einer Regierungsumbildung kommen wird, bei welcher der Hardliner und Orbánvertraute János Lázár (ganz nebenbei auch Bürgermeister von Hódmezövásárhely) - der bereits am umstrittenden Mediengesetz und der Entmachtung des Verfassungserichtes federführend mitgewirkt hatte - an die Spitze des Superministeriums gespült werden könnte. Manche Minister, so die Népszabadság, vermuten jedoch bereits einen früheren Zeitpunkt der Ablösung, da Orban, welcher im Sommer gemeinsam mit Lázár über die Verabschiedung der weitreichenden „Kardinalsgesetze“ im Gesundheits-, Renten- und Bildungssystem beraten hatte, zur Durchsetzung der empfindlichen Einschnitte einen Minister brauche, der wie er selbst „die Sprache der Macht“ spreche.

His Masters Voice: János Lázár

Mit Lázárs Ernennung, so die Mutmaßung, wären auch die Tage von Bildungsstaatssekretärin Rózsa Hoffmann (Foto), von der Fidesz-Anhängselpartei KDNP gezählt, die sich bei ihren Reformkonzepten mehrfach auf Konfrontationskurs mit dem Fidesz-Bildungssprecher und früheren Minister Zoltán Pokorni begeben hatte, in dem sie versuchte, ihn rechts zu überholen. Lázár, der schnelle Sprüche ebenso liebt wie schnelle, sündteure Autos (was im Krisenungarn gerade nicht sooo günstig ankam, ebenso wie seine Aussage, die Armen seien eh selbst Schuld am eigenen Schicksal), gilt durch seine nassforsche Art der Opposition als typischer Vertreter der anmaßenden Präpotenz der Orbán-Treuen und wäre als Superminister für diese ein geeigneter Katalysator für eine bessere Mobilisierung. Wie sich Lázár z.B. mit Kulturstaatssekretär Géza Szöcs vertrüge, lässt Platz für durchaus belustigende Vorstellungen. Eine Kostprobe seiner Attitüde gab er gerade erst in der deutschen Zeitung "Die Welt".

Auch ein Dauerbrenner für eine Umbesetzung ist das Amt des Außenministers. János Martonyi, das freundliche Gesicht Ungarns, sollte - nach "Insiderkreisen" - schon nach der EU-Präsidentschaft gehen, hat aber gute Chancen, wegen allgemeiner Harmlosigkeit auf seinem Sessel verweilen zu dürfen.

red. / Varga / ms.

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