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(c) Pester Lloyd / 51 - 2011  POLITIK 19.12.2011

"Vierte Republik" legt Parteiprogramm für Machtwechsel in Ungarn vor

Die außerparlamentarische Oppositionsbewegung 4K! (Kürzel für 4. Republik), die sich kürzlich dazu entschieden hat, eine neue "linke, patriotische Partei" zu werden, stellte letzte Woche ihr vorläufiges Parteiprogramm vor. Ausdrückliches Ziel ist der Parlamentseinzug bei den nächsten landesweiten Wahlen, regulär 2014. Programmkoordinator Anedrás Istvánffy sagte, dass das "Grundprinzip" des Programms in "Patriotismus" bestehe und ein System biete, das eine funktionierende Demokratie garantiere. Man wolle die Republik zurück, die gerade durch ein Einparteinsystem abgelöst werde, das sich in der neuen Verfassung dokumentiert, so 4K!. Man arbeitet an einem Gegenentwurf, der dereinst duch eine Volksabstimmung in Kraft gesetzt werden soll. Auch die Integration der ungarischen Roma ist eines der Hauptziele von 4K! - Hier legt man die Betonung vor allem auf die Einbeziehung der größten ethnischen Minderheit und ihrer selbst zu wählenden Vertreter bei der Lösung der komplexen Problematik. Für Mai 2012 hat 4K! ihren ersten Parteitag angekündigt, bei dem das Programm in einer endgültigen Form eingesetzt werden soll.

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