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(c) Pester Lloyd / 13 - 2011 WESTBALKAN
01.04.2011
KOMMENTARE
Geld für Frieden
Die EU investiert massiv in den Westbalkan
Die EU hat allein im letzten Jahr sechs Milliarden Euro in insgesamt 73 Infrastruktur-Projekte im Westbalkan investiert. Im gerade veröffentlichten
Jahresbericht über den Investitionsrahmen für die westlichen Balkanstaaten (WBIF) werden die Einzelheiten dargelegt, die die wirtschaftliche Entwicklung in der Region
auf dem Weg in die EU pushen sollen.
 Das Programm ist damit konkreter Ausdruck des Willens der EU, dem Westbalkan die europäische
Perspektive zu eröffnen, vor allem auch, weil man allein darin den Weg einer friedlichen Zukunft dieser Region erkennen kann. Konzertiert ist diese Aktion durch die Europäische
Kommission, die Europäische Investitionsbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und die Entwicklungsbank
des Europarats. Diese schufen parktischerweise aber eine einzige Anlaufstelle für die Empfängerländer.
Štefan Füle, der Europäische Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik
erklärte: „Im ersten Jahr seiner Existenz hat der WBIF uns eindrucksvoll vor Augen geführt, welche Rolle die Europäische Union und der Erweiterungsprozess für die Region spielen: Er
hat es ermöglicht, u. a. Straßen, Schulen und Kläranlagen zu bauen, Vertrauen zu schaffen und mit Hilfe koordinierter Bemühungen Zuschüsse zu mobilisieren, die das Potenzial von
Krediten optimieren. Zudem hat der WBIF die Erholung von der Finanz- und Wirtschaftskrise unterstützt. Die Zusammenarbeit mit der EIB und der EBWE war dabei äußerst wertvoll“.
Der Schwerpunkt der WBIF-Investitionen lag 2010 auf Infrastrukturen. Fast die Hälfte (49
%) der genehmigten Projekte diente der Verbesserung der Versorgung mit Trinkwasser und der Abwasserentsorgung in der Region, gefolgt von Unterstützung für die Errichtung von
Straßen und Bahnstrecken (26 %), Energieinfrastrukturen (16 %) und sozialen Infrastrukturen (9 %) wie Krankenhäusern und Schulen. Hauptnutznießer war Koratien,
gefolgt von Bosnien, Serbien, Kosovo.
2011 wird die Unterstützung auf kleine und mittlere Unternehmen, Klimaschutzinitiativen
und weitere Bereiche ausgedehnt. Die unterstützten Projekte sind für die Kandidaten und potenziellen Kandidaten für den EU-Beitritt von ausschlaggebender Bedeutung, um die
Beitrittskriterien zu erfüllen, wobei sie gleichzeitig eine stärkere und vertiefte regionale Entwicklung fördern, beschreibt es die EU selbst. Gleichzeitig ist ein solch prall gefüllter
Topf freilich auch ein wirksames Instrument, um die Länder und Kräfte zu belohnen, die der EU folgen und jene abzustrafen, die Eigensinn entwickeln sollten.
2010 haben 19 Länder Beiträge zum WBIF geleistet. „Im ersten Jahr der Existenz des WBIF haben wir gelernt, dass
echte Fortschritte durch Zusammenarbeit bewirkt werden. Für die Zukunft sind wir überzeugt, dass dieses innovative Finanzinstrument sich mit der Zeit bewähren wird“,
sagte Pavel Stepanek, Ko-Vorsitzender des WBIF-Lenkungsausschusses für das Jahr 2010. Stepanek war Vertreter der Tschechischen Republik, eines der 19 Länder, die 2010 Mittel
für den WBIF bereitgestellt haben.
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