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(c) Pester Lloyd / 09 - 2012 NACHRICHTEN 01.03.2012
Oppositionsradio in Ungarn erlangt Etappensieg
Das oppositionelle Klubrádió hat einen Etappensieg beim Kampf um (s)eine Sendelizenz errungen. 2010 erwarb der Sender eine Zweitlizenz für den Raum Budapest, die ihm nach der Machtübernahme in der Medienbehörde wieder entzogen wurde, aus Angst vor einer "Monopolstellung" (?!). Dagegen klagte der Sender, das Gericht gab ihm Recht, die Lizenz muss ihm zuerkannt werden. Diese Lösung könnte sich als eleganter Ausweg für beide Seiten erweisen. Zwar verliert Klubradio seine derzeitige Frequenz, weil man als Talkradio die neu eingeführte Musikquote nicht erfüllen konnte, die Zweitlizenz macht aber das Überleben des Senders möglich und die NMHH könnte sich so auf den Rechtsweg zurückziehen, um sie internationaler Kritik zu entledigen.
Die NMHH reagierte auf das Urteil in dem es betonte, dass ihre Position vom Gericht zum Teil unterstützt wurden. Laut dem Urteil soll es pro Radiostation unde pro Stadt nur eine Frequenz geben, um Meinungsmonopole zu verhindern. Außerdem soll es keine „Vorzugsfrequenzen“ geben. Wie die Medienbehörde nun weiter vorgehen möchte, hat sie noch nicht entschieden. Dies ist die zweite Niederlage der NMHH in dieser Woche.
pk.
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