|
(c) Pester Lloyd / 18 - 2012 OSTEUROPA 04.05.2012
Aktuelle Nachrichten aus Osteuropa
In dieser Woche Informationen und Hintergründe aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Tschechien, Mazedonien, Kosovo, Rumänien, Slowakei, Serbien, Montenegro, Bulgarien und Kroatien
Politik
TSCHECHIEN
Gewaltsame Zusammenstöße, rassistische Aufmärsche am 1. Mai
 Bei einer Kundgebung der rechtsradikalen DSSS machte Parteichef Tomas Vandas romafeindliche und regierungskritische Äußerungen vor rund 200 Unterstützern. Ebenfalls rund 200 Antifas kamen ihnen dabei in die Quere. Spezialtruppen der Prager Polizei trennten die Gruppen, dennoch gab es Verletzte durch Würfe von Glasflaschen. Laut Medienangaben waren auch Vertreter der NPD anwesend. Am Donnerstag wurde bekannt, dass die Zahl extremistischer Veranstaltungen in Tschechien auf 334 im Jahr 2011 angestiegen ist, 2010 waren es noch 200 gewesen. Von den 334 wurden 123 von Rechtsextremisten und 211 von Linksextremisten organisiert. Es gab auch mehr Gewalttaten mit extremistischem Hintergrund. Laut dem Report ist die DSSS weiterhin der wichtigste Repräsentant der Rechtsextremisten.
Anonymous bringt Webseiten der Parteien zum Stillstand
 Letzten Samstag haben Aktivisten von Anonymous die Webseiten der tschechischen Parlamentsparteien zum Stillstand gebracht um ihre Unterstützung für die Protestkampagne „Zusammen für einen Wechsel! Wir wollen wirkliche Demokratie!“ deutlich zu machen. Am Prager Wenzelsplatz hatten mehrere Hundert Demonstranten unter diesem Motto aufgrund der andauernden Regierungskrise demonstriert. Außerdem wurde ein Zeltcamp errichtet.
RUMÄNIEN
Neues Kabinett vorgestellt
 Rumäniens designierter Ministerpräsident Victor Ponta hat am Dienstag sein neues Kabinett vorgestellt, das voraussichtlich am 7. Mai seine Arbeit aufnehmen wird. "Unsere politische und wirtschaftliche Vision ist es, Vorhersehbarkeit zu gewährleisten und vor allem die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen in Rumänien", sagte Ponta. "Dies ist eine besondere Regierung für spezielle Zeiten. Sie verfügt über ein beschränktes Mandat von sechs Monaten ". Ponta wurde am vergangenen Freitag von Staatspräsident Traian Basescu nominierte, nach dem die Mitte-Rechts-Regierung von Mihai Razvan Ungureanu durch ein Misstrauensvotum der Opposition im Parlament zu Fall gekommen war. Bereits vor Regierungsantritt stehen jedoch bereits zwei zukünftige Minister in der Kritik wegen unzulässiger Ämterhäufung.
KOSOVO
OSZE wird serbische Wahlen im Kosovo organisieren
 Der Kosovo unterstützt den OSZE-Beschluss zur Durchführung der serbischen Parlaments-und Präsidentschaftswahlen unter OSZE-Führung innerhalb des Kosovo am 6. Mai. Die Regierung sagte, die OSZE-Entscheidung sei "im Einklang mit der Verfassung und den Gesetzen der Republik Kosovo und auf der Grundlage europäischer Grundsätze und Werte entstanden." Die OSZE gab am Montag bekannt, dass sie die Abstimmung durch Kosovo-Serben mit doppelter Staatsangehörigkeit organisieren wird und forderte alle Parteien auf, mit ihnen zu kooperieren. Bis zuletzt war das hoch umstrittene Prozedere noch unklar, nachdem sich Serben und Kosovaren (nicht nur) verbal gestritten hatten. Daraufhin hatte der Westen seine militärische Präsenz im Kosovo verstärkt.
MAZEDONIEN
Mutmaßliche islamische Terroristen für Fünffach-Mord verantwortlich
 Die Polizei in Mazedonien hat am Dienstag dieser Woche 20 Personen festgenommen, angeblich radikalisierte Muslime in mehreren Dörfern rund um die Hauptstadt. "Die verhafteten Männer sind radikale Islamisten, die in Afghanistan und Pakistan waren im Kampf gegen die NATO, und sie werden wegen Terrorismus angeklagt werden" , sagte Gordana Jankulovska, die Polizeiministerin. Man fand ein automatisches Gewehr, vier Pistolen, eine Bombe, Geschosse und Munition für Granatwerfer sowie Tarnkleidung und taktische Westen. Literatur, die mit dem radikalen Islam assoziiert wird, wurde auch gefunden. Die Nachricht von den Morden vor einigen Wochen hatten die ethnischen Spannungen zwischen Mazedoniern und der albanischen Minderheit erhöht. Jankulovska sagte am Mittwoch, dass die Behörden fünf Männer für die Morde verantwortlich mache, von denen drei verhaftet wurden. "Zwei von ihnen sind auf freiem Fuß und sind mutmaßlich in den benachbarten Kosovo geflüchtet“, sagte die Ministerin. Die Delegation der Europäischen Union zu Mazedonien forderte die Behörden am Mittwoch auf, die Mörder vor Gericht zu bringen ", unabhängig von der ethnischen oder religiösen Hintergrund der Opfer und Täter".
Wirtschaft
SLOWAKEI
Höheres Haushaltsdefizit durch mehr Ausgaben
Das Haushaltsdefizit der slowakischen Regierung stieg leicht von 1,15 Mrd. EUR € im März auf 1,17 Mrd. EUR im April 2012, zum Vergleich im Vorjahresmonat waren es noch 1,02 Mrd. EUR berichtete TASR, nach vorläufigen Zahlen aus dem Finanzministerium. Die Einnahmen beliefen sich auf 3,75 Mrd. EUR Ende letzten Monats, damit sind sie im Jahresvergleich 3,1 Prozent höher als zum gleichen Zeitpunkt im Vorjahr. Die staatlichen Ausgaben im ersten Quartal 2012 beliefen sich auf 4,92 Mrd. EUR, ein Plus von 5,7 % gegenüber dem Vorjahr. Das Gesamtdefizit der öffentlichen Haushalte wird auf 3,67 Mrd. EUR dieses Jahr prognostiziert und somit auf 4,6 % des BIP.
 TSCHECHIEN
Budweiser-Budvar prosperiert
Die staatliche tschechische Brauerei Budvar hatte 2011 einen um 9,2% höheren Nettogewinn.
In Zahlen bedeutet dies, das Budvar im Jahr 2011 190,3 Mio. CZK (7,6 Mio. EUR) erwirtschaftete dank eines 7,7 prozentigen Anstieg bei den Exporten. 2011 wurden so 1,32 Millionen Hektoliter verkauft, 5,5 Prozent mehr als 2010. Budvar befindet sich seit Jahren in einem Rechtsstreit mit dem US-Biergiganten Anheuser-Busch um die Verwendung des berühmten Budweiser-Markenamens, auf den beide Unternehmen ein historisches Recht geltend machen.
SERBIEN
BIP, Außenhandel und Industrieproduktion rückläufig
Das serbische Amt für Statistik teilte am Montag mit, dass der reale Rückgang des BIP im ersten Quartal 2012 im Jahresvergleich bei 1,3 % lag. Zur gleichen Zeit ist Serbiens Industrieproduktion um 3,2 % gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres gesunken und von Januar bis März 2012 gegenüber dem gleichen Zeitraum 2011 war die Produktion um 5,9 % niedriger. Das Statistische Amt meldete auch, dass der gesamte Außenhandel in der Periode Januar-März 2012 um 3,7 % im Vergleich zum Vorjahr gesunken ist.
RUMÄNIEN
Kommission prüft mögliche unrechtmäßige Subventionen
 Die Europäische Kommission hat fünf Untersuchungen eingeleitet, um festzustellen, ob der staatliche Wasserkraft-Produzent Hidroelectrica zu präferenziellen Tarifen an mehrere Stromhändler, Industriekunden und Stromerzeuger Elektrizität gekauft oder verkauft hat. Das Land könnte mit einer Geldstrafe oder anderen Sanktionen konfrontiert werden, wenn festgestellt wird, dass Rumänien gegen EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen verstoßen hat. "Indirekte Subventionen, die die normalen Betriebskosten der Unternehmen verringern können, sind genauso wettbewerbsverzerrend wie Zuschüsse," sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia. Unter den verdächtigen Fällen waren zwei Lieferverträge zwischen Hidroelectrica und dem Stahlproduzenten ArcelorMittal, die laut der Kommission „Preise, die unter Marktniveau zu sein scheinen" involvierten.
MONTENEGRO
Insolventes Stahlwerk an türkische Firma verkauft
 Montenegro hat das bankrotte Zeljezara Stahlwerk in Niksic an eine türkische Firma verkauft, was dem Land helfen wird, seine Schuldenlast zu reduzieren. Das Werk im Norden des Landes wechselte für 15 Mio. EUR den Besitzer. Letztes Jahr hat das Werk mit einem Schuldenberg von 193 Mio. EUR Insolvenz beantragt. Die montenegrinische Regierung übernahm in diesem Jahr Schulden in Höhe von 32 Mio. EUR von dem Stahlwerk und weitere 132 Mio. vom Aluminium-Kombinat Podgorica. Die Übernahme der Schulden aus diesen beiden Unternehmen zwang Montenegro vergangene Woche seine Wachstumsprognose von 2 % auf 0,5 % im Jahr 2012 zu revidieren.
Kultur & Gesellschaft
MAZEDONIEN
Zurück in die Gemeinschaft der Gläubigen
 Die mazedonische orthodoxe Kirche sollte in die Gemeinschaft mit den anderen orthodoxen Kirchen zurückkehren, sagte Metropolit Hilarion am Sonntag in Sofia. "Es ist von größter Bedeutung für die mazedonisch-orthodoxen Kirche in den Bereich der kanonischen Gemeinschaft zurückkehren", meinte er im Bulgarischen Nationalen Rundfunk. Im Jahr 1967 erklärte sich das Erzbistum Ohrid, das heute die mazedonische orthodoxe Kirche bildet, für unabhängig von der serbischen Kirche, was diese nicht anerkennen wollte. In Solidarität mit den Serben, haben die anderen orthodoxen Kirchen sie ebenfalls nicht anerkannt.
"Es ist auch von größter Bedeutung, dass diese Frage durch Dialog zwischen der serbischen und mazedonischen Kirche beigelegt wird. Die Russisch-Orthodoxe Kirche ist immer bereit, bei diesem Prozess helfen", fügte Hilarion hinzu.
MAZEDONIEN
60 Mio. EUR Krankenhaus geplant
Mazedonien plant den Bau eines neuen 60 Mio. EUR teueres medizinisches Zentrum in der Hauptstadt, das alle bestehenden Einrichtungen unter einem Dach vereinen wird und das aktuelle Chaos beenden soll. Mazedoniens Gesundheitsministerium hat eine Ausschreibung für den Bau des neuen Krankenhauses begonnen gerufen. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich drei Jahre dauern. Eine Modernisierung ist nötig, denn die meisten der bestehenden Gebäude und Infrastruktur stammen aus den Jahren kurz nach dem Zweiten Weltkrieg.
 BULGARIEN
Miss Bulgarien verliert ihren Titel
Die Miss Bulgarien 2012, Ina Mancheva, wird ihre Krone verlieren, nachdem bekannt wurde, dass die Wahl von Hackern manipuliert wurde. Vom organisierenden TV-Sender wurde die Nachricht bekannt gegeben, neue Miss Bulgarien wird Gabriela Vassileva. Die Publikumsstimmen für Mancheva waren aus Orten wie Bangladesch und Pakistan abgegeben worden, gab die Jury bekannt und gab auch eigene Fehler im Wahlverfahren zu. „Dieses Ergebnis verletzt mein Selbstwertgefühl, aber hat mich weiser gemacht. Ich wünsche Gabriella viel Glück“, kommentierte Mancheva.
KROATIEN
Junge Kroaten führen Europa im Tabak- und Haschkonsum an
Junge Kroaten stehen im Europa an der Spitze, wenn es um exzessiven Hasch- und Alkoholkonsum geht. Dies geht aus einer WHO-Umfrage hervor, die 39 Länder begutachtete. Jeder zweite Junge und ein Viertel der Mädchen waren bereits betrunken. 16% der Jungen im Alter von 15 Jahren, sowie 11% der Mädchen hatten sich bereits bekifft.
Redaktion: Philipp Karl
IN EIGENER SACHE
Der PESTER LLOYD möchte sich verbessern - Helfen Sie mit? ZUM BEITRAG
|
