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(c) Pester Lloyd / 18 - 2012 BALKAN 07.05.2012
Keine klaren Sieger
Serbien hat gewählt – im Kosovo blieb es ruhig
Bei den Präsidentschaftswahlen legte der Amtsinhaber knapp vor, muss sich aber in der Stichwahl erst noch durchsetzen. Bei den Parlamentswahlen gab es keinen überragenden Gewinner, die beiden Hauptrivalen liegen gleichauf und stehen vor komplizierten Konstellationen. Die Radikalen verloren deutlich und im Kosovo blieb es trotz der Unruhen im Vorfeld ruhig.
 Nach vorläufigen Ergebnissen – insbesondere die Stimmen aus dem Kosovo sind noch nicht gezählt - hat bei den Parlamentswahlen die oppositionelle Serbische progressive Partei SNS knapp gewonnen. Mit 24 % der Stimmen liegt sie knapp vor der regierenden demokratischen Partei DS mit 22,6 %. Die "Progressiven" der SNS hatten sich 2008 von den Ultranationalisten abgespalten, vor allem ihre offenere Haltung zur Europäischen Union und einem Beitritt Serbiens, den die Radikalen komplett ablehnen, führte zur Spaltung. Von Beobachtern wird die SNS aber weiterhin als nationalistisch und rechtskonservativ eingestuft. Die Demokraten der DS gelten hingegen als eine klar pro-westliche, sozialdemokratische Partei.
Die Sozialisten, die ehemalige Partei des Kriegsverbrechers Slobodan Milošević, kamen auf 14 % und sehen sich als „Königsmacher“ im Parlament. Weitere sechs Parteien – darunter die Partei der ethnischen Ungarn – schafften voraussichtlich den Einzug ins serbische Parlament. Die rechtsradikale SRS ist nach letzten Prognosen nicht ins Parlament eingezogen, da sie an der 5 %-Hürde gescheitert ist. Wer mit wem koalieren wird, um die Regierung zu bilden, scheint noch völlig offen, vor der Stichwahl um das Präsidentenamt am 20. Mai wird es hier kaum verlässliche Absprachen geben.
Ähnlich knapp wie bei den Parlaments- ging es auch bei den Präsidentschaftswahlen zu, bei denen es zum erwartenden Kopf an Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Boris Tadić (DS) und Herausforderer Tomislav Nikolić (SNS) gekommen ist – beide erreichten knapp ein Viertel der abgegebenen Stimmen. Keiner der Kandidaten konnte eine absolute Mehrheit erringen, somit werden die beiden in zwei Wochen in einer Stichwahl aufeinandertreffen. Für diese gaben sie sich beide siegesgewiss.
Schon vor vier Jahren waren die beiden in einer Stichwahl aufeinander gestoßen, die Tadić für sich gewinnen konnte. Die Wahlbeteiligung lag bei 61% und trotz der Spannungen im Vorfeld kam es zu keinen Zwischenfällen, die internationalen Schutztruppen für das Kosovo wurden zuvor aufgestockt, die internationale Gemeinschaft überwachte zudem die Stimmabgabe der Kosovaren mit serbischem Pass.
pk
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