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(c) Pester Lloyd / 42 - 2015   NACHRICHTEN    14.10.2015


Orbán verspricht 500 Mio. EUR für digitale Wirtschaft und kündigt "Google-Steuer" in Ungarn an

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Im Rahmen einer Lobeshymne auf seine "digitale Entwicklungspolitik" für Ungarn, die das Land natürlich an die Spitze der Region, ja der EU setzt, hat Orbán (auf dem Foto im Analog-Modus) auch angekündigt, frühere Pläne zur Besteuerung von Internetunternehmen, die keinen Sitz in Ungarn haben, voranzutreiben. Es gehe darum, dass "jene, die von unserer Digitalisierung profitieren, ihren Anteil an den Lasten" tragen sollen. Gedacht ist dabei vor allem an Anbieter von Online-Shopping, z.b. Amazon, aber auch Werbetreibende über Suchmaschinen und Social Media, also Google, Twitter, Facebook, YouTube und Co. Laut Orbán trage die "digitale Wirtschaft" bereits 21-22% zum BIP Ungarns bei, 400.000 Arbeitsplätze hingen davon ab, die Besteuerung der ausländischen Multis sei dabei aber nicht adäquat.

Gleichzeitig mit der - wie immer durchführbaren - E-Commerce-Steuer, solle das Internet für alle Ungarn "zugänglich und leistbar" sein. Dazu gehöre der totale Breitbandausbau bis 2018 (
Partner: Magyar (Deutsche) Telekom) sowie eine eventuelle Senkung der Mehrwertsteuer auf Internetzugänge für Private und Unternehmen von derzeit 27 auf 18%. Orbán hatte sich mit dem Plan einer Internetsteuer vor zwei Jahren eine krachende politische Niederlage eingehandelt. Er wolle in den kommenden fünf Jahren rund 500 Mio. EUR in IT-Entwicklung investieren, wobei bis zu 8000 Unternehmen auf Unterstützung rechnen könnten.

red.


 

 

 

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