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Dinner bei Orbán: EU-Kommissar Oettinger wegen Vorteilsnahme in Kritik

"Digitalkommissar" Günther Oettinger, gerade unter Feuer wegen seines "Schlitzaugen"-Sagers und auch sonst sprudelnder Quell für Aufreger aller Art, soll ein Geschenk im Wert von über 150.- EUR angenommen und damit gegen die Ethik-Vorschriften der Kommission verstoßen haben.

Konkret geht es um einen Flug im Privatjet des ehemaligen Daimler-Managers und heutigen Lobbyisten und Honorarkonsuls Russlands in Baden-Württemberg, Klaus Mangold, zu einem Arbeitsessen mit Ungarns Premier Orbán im Mai. Die Leistung übersteige den Wert dessen, was ein Kommissar als Geschenk im Rahmen der Ethik-Vereinbarungen annehmen dürfe, teilt das Europa-Portal EUobserver mit.

Seine Sprecherin rechtfertigte den Flug mit dem engen Terminplan Oettingers an dem Tag, der es unmöglich gemacht hätte, rechtzeitig zum Treffen mit Orbán zu kommen, wenn man nicht das Angebot Mangolds angenommen hätte, mitzufliegen. Der Vorschlag dazu soll übrigens von den Ungarn gekommen sein. Es war ein Arbeitsessen zum Auftakt einer Konferenz mit dem Titel "Das Auto der Zukunft". Oettingers Sprecherin bezeichnete Vorwürfe, der Kommissar hätte gegen die ethischen Richtlinien verstoßen als "unhaltbar", konnte allerdings nicht darstellen, ob die ungarischen Gastgeber die Flugkosten Oettingers bezahlt hätten. Sollten die Kosten von Mangold übernommen worden sein, läge eine unerlaubte Geschenkannahme vor.

Oettinger soll übrigens bald zum Haushaltskommissar und Kommisions-Vizepräsdienten befördert werden.

red.

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