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Budgetlücken: Varga hofft, Steuergeschenke und Lohnanhebungen durch mehr Konsum zu kompensieren

Ungarns Wirtschafts- und Finanzminister Varga glaubt, die Zusatzkosten und Einnahmeausfälle durch die Steuergeschenke für Unternehmen und die erhebliche Anhebung des gesetzlichen Mindestlohnes durch das Wirtschaftswachstum auffangen zu können. Der Projektion liegt eine Wachstumserwartung von über 3% für 2017 zu Grunde. Die Gehaltserhöhungen sollten sich in höheren Steuereinnahmen aufgrund steigenden Konsums in Höhe von 180 Milliarden Forint (573 Mio. EUR) niederschlagen, während die Abgabenkürzungen für Arbeitgeber ein Loch von 410 Milliarden Forint schlagen.

Allerdings gelten die Mindstlohnanhebungen auch für zigtausende öffentlich Bedienstete (15% für Ungelernte, 25% für Fachkräfte) - wie diese Differenz gegenfinanziert wird, sagte Varga nicht, auch zu den Ausfällen aus dem Nachlass auf die Körperschaftssteuer (9% für alle, statt zuvor 19% für Große und 10% für kleine Unternehmen) kam kein Wort. Experten sprechen von einem Haushaltsloch von mindestens 600 Milliarden Forint (1,4 Mrd. EUR) im kommenden Jahr. Kanzleramtsminister Lázár meinte, "das können wir noch im kommenden Frühjahr besprechen".

red.

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