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(c) Pester Lloyd / 03 - 2017 NACHRICHTEN 16.01.2017
LMP-Parteitag: Ungarns Grüne lehnen Kooperation mit anderen Oppositionsparteien ab
Die oppositionelle LMP hielt am Wochenende einen Parteikongress ab, bei dem die beiden Vorsitzenden Bernadett Szél (auf dem Foto mit LMP-Gründer Schiffer) und Ákos Hadházy in ihren Ämtern wiedergewählt worden. Auf dem Parteitag zurrten die Mehrheit der Abgeordneten den isolationistischen Kurs der Partei fest und schloss Kooperationen bei den kommenden Wahlen mit anderen Oppositionsgruppen aus, was Orbáns ohnehin große Chancen auf Wiederwahl erhöht.
Man werde mit eigenen Kandidaten und eigenen Landeslisten antreten, sagte Szél, weil man "keine brauchbaren Partner" unter den anderen Oppositionsparteien erkennen könne. Mehr noch, wolle man nicht bei den Anhängern anderer Oppositionsparteien um Wählerstimmen buhlen, sondern "die Anhänger des Regierungslagers von der Notwendigkeit eines Regierungswechsels überzeugen". Vor allem wolle man "die Sachfragen ansprechen" und nicht "wie andere Parteien Zeit darauf verschwenden, wer mit wem zusammengehen könnte".
Die 2009 gegründete Partei, deren Name "Eine andere Politik ist möglich" bedeutet, war einst als grün-liberale und vor allem von den etablierten Parteien unbeleckte Kraft angetreten, eine neue politische Kultur in Ungarn zu etablieren. Nach ersten Achtungserfolgen, u.a. dem sofortigen Einzug ins Parlament 2010 zerfaserte die Partei an ihrem eigenen Anspruch, gleichen Abstand nach Rechts und Links zu halten. Gründer und langjähriger Chef der Partei, András Schiffer, isolierte sich und die Partei zunehmend, verkrampfte sich in Dogmen und Moralismus und irritierte die Anhängerschaft auch durch eigenartige Annäherungen an Jobbik.
Die Partei nahm - dem völkischen Mainstream Fidesz´ folgend - eine immer nationaler betonte Richtung, was bald zu einer Abspaltung der links-liberal-grünen Teile (heute PM "Dialog für Ungarn) führte. Seitdem kämpft die Partei nach wie vor um ein eigenständiges Antlitz, kooperierte jedoch zwischendurch sogar mit der regierenden Fidesz bei der Ernennung neuer Verfassungsrichter, was man nicht nur als Anbiederei an das Fidesz-Wahlvplk, sondern quasi als politischen Selbstmord bezeichnen kann. In Umfragen bewegt sie sich um die 5%-Marke.
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red.
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