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Trotz Störfeuer: Anti-Olympia-Bewegung in Ungarn hat Hälfte der Unterschriften zusammen

Die Anti-Olympia-Bewerbung Momentum / NOlimpia hat an Fahrt aufgenommen.  Nach 10 Tagen sammelte man - nach eigenen Angaben - bereits 70.000 Unterschriften gegen die Abhaltung von Olympischen Sommerspielen 2024 in Budapest. 138.000 sind binnen 30 Tagen nötig, um überhaupt die theoretische Chance zu haben, ein Volksbegehren beantragen zu können. Wahlkommission und Gerichte lehnten ähnliche Begehren jedoch bereits ab, mit Hinweis auf die angebliche Unrechtmäßigkeit von Referenden über internationale Abkommen (in der Verfassung geht es jedoch um bestehende, nicht um künftige..).



Bei den Unterschriftensammlungen - bei dem Momentum auch die Unterstüzung zahlreicher NGO´s und Parteien hat - kam es am Wochenende zu einigen Reibereien. Unter anderem baute sich der MSZP-Europaabgeordnete Tibor Szanyi unweit eines Standes der NOlimpia-Bewegung auf, um eine Rede zu halten. Als der Chef der Momentum-Bewegung an ihn herantrat, um ihm einige Unterschriften-Bögen zu überreichen, mit der Bemerkung, er solle lieber helfen, Unterstützer zu finden anstatt parteipolitische Werbung zu machen. Szanyi nannte ihn daraufhin arrogant, er wollte durch seine Ansprache ohnehin die Leute zur Unterstützung auffordern.

Mittlerweile hat sich auch ein Ex-Minister der ersten Orbán-Regierung, der 1998/99 als Wirtschaftsminister tätige Attila Chikán kritisch zur Austragung von Olympia geäußert, es sei erwiesen, dass es sich dabei um großes finanzielles Risiko für die Öffentlichkeit handele, von der in anderen Städten immer nur Wenige profitierten und oft hohe Haushaltsschulden nach sich zogen. Sie waren nicht zu Allee Sicherheitspersonal erlaubt Unterschriften gegen Peter Schäfer der Olympischen Spiele zu sammeln

Dem Chef der oppositionellen Partei Együtt, Péter Juhász, verweigerte die Security eines Einkaufszentrums den Zugang zu dem Tisch der Anti-Olympia-Bewerbung, wo er unterschreiben wollte. Danach entfernten die Sicherheitsleute mit Hinweis auf das Hausrecht den Stand gänzlich. Juhász wies vergeblich auf die Rechtslage hin, wonach alle öffentlich zugänglichen Plätze zugelassen sind und außerdem eine Genehmigung der Betreiber vorlag. Es musste erst die Polizei gerufen werden, die dann dafür sorgte, dass die Unterschriftensammlung weitergeführt werden konnte.

red.

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