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(c) Pester Lloyd / 09 - 2018    WAHL UNGARN       08.03.2018


Orbán knacken: Konstellationen und Kooperationen vor den Wahlen in Ungarn

Die Nachwahl in Hódmezovásárhely hat gezeigt, dass die Einigkeit der Opposition und eine hohe Mobilisierung der Wähler viel bewirken kann, sogar die Niederlage der Regierungspartei in ihren Hochburgen. Der Aufwind der Opposition ist unverdient und einzig der maßlosen Arroganz der Regierungspartei geschuldet. Für einen Machtwechsel ist das zu wenig.

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Der Stand der Dinge: Im Dezember 2017 hätten bei Wahlen Fidesz-Kandidaten in allen Wahlkreisen, außer 7 in Budapest und einem in Szeged gewonnen.

Die 106 Direktmandate (von 199 insgesamt) werden am 8. April in einem Wahlgang vergeben, die relative Mehrheit ist ausreichend. Hinzu kommt, dass der Vorsprung des gewählten Kandidaten auch Auswirkung auf die Verteilung der Parteilisten hat (Das angewandte d´Hont-Verfahren schlägt die Stimmen der Zählung bei den Landeslisten zu).

Was läge also näher, wenn sich die Opposition jeweils auf den aussichtsreichsten Kandidaten in einem Wahlkreis einigt, die anderen zurückziehen und man so die Chancen erhöht, die Orbán-Partei um ein paar Dutzend Mandate zu bringen, die sie mit ihrer durchschnittlichen Wählerbasis von 30 bis 35 Prozent aller Wahlberechtigten errangen, weil die Opposition zersplittert war? So würde man zumindest eine 2/3-Mehrheit der Mandate verhindern, wenn nicht sogar die Absolute angreifen.

Ganz so einfach wie in Hódmezovásárhely wird die Sache landesweit indes nicht. Jobbik hatte dort nämlich auch den gemeinsamen Kandidaten, einen Bürgerlichen, früherer Fidesz-Anhänger, unterstützt. Das wird man bei den Nationalwahlen schon mit Rücksicht auf die Landesliste nicht tun. Außerdem kündigten Együtt (stellt 50 Kandidaten) und andere Parteien bereits an, keinesfalls zu Gunsten eines Jobbik-Kandidaten zurückziehen zu wollen. Hingegen hat man bereits für zwei MSZP, zwei DK und zwei LMP-Kollegen sowie zwei Unabhängige zurückgezogen.

Bei der DK und bei der LMP will man offiziell noch flexibler sein, was aus demokratischer Perspektive eigentlich undenkbar ist: den Kandidaten einer Nazi-Partei bevorzugen, um die kleptokratisch-völkische Fidesz abzulösen. Denn allen sollte klar sein, dass Jobbiks Politik noch katastrophaler für Ungarn wäre und diese Partei im Zweifel eher Fidesz stützt als stürzt, denn sie sind letztlich nichts weiter als Fidesz in Uniform (wenn sie die auch momentan im Schrank lassen).

Die junge Bewegung "Momentum", entstanden vor einem Jahr aus der Anti-Olympia-Bewegung, die landesweit für 3-6% gut sein dürfte, stellt Kandidaten in 96 Wahlkreisen und lässt ihre Kooperationsbereitschaft offen. Am 11.3. wolle man darüber mit den Kandidaten beraten, ob sie im Zweifel zurückziehen würden, allerdings brauche man generell neue Kräfte und nicht ein Parlament, dass 20 Jahre gleich aussehe, hieß es aus der Zentrale.

Ob die DK in allen Kreisen zurückzieht bleibt ebenfalls offen, denn sie brauchen jede Stimme, um den Einzug ihrer Landesliste ins Parlament zu garantieren. Gleiches gilt für die LMP, die ja stets Aquidistanz zu beiden Lagern behauptet, eine elegante, aber immer unglaubwürdigere Umschreibung für politische Egomanie.

Ganz so einfach wird es also nicht. Die MSZP hat sich mit der Kleinpartei "Dialog für Ungarn" (PM) bereits zu einer Wahlallianz zusammengeschlossen, nachdem MSZP-Spitzenkandiat Botka das Handtuch warf. Der 42jährige Gergely Karácsóny, Bezirksbürgermeister von Zugló, ist der gemeinsame Spitzenkandidat. Die beiden Parteien haben sich bereits im Vorfeld auf Kandidaten pro Wahlkreis geeinigt und dabei in manchen, wo klar ist, dass die in der Sache verbündeten Parteien stärkere Leute haben, gleich völlig aussichtslose Kandidaten aufgestellt, deren Rückzug kein Verlust darstellt.

red.


 

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