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(c) Pester Lloyd / 2019-38      POLITIK


Wird Ungarn auf lange Sicht die Europäische Union verlassen?

Aus Ungarn kamen in den letzten Jahren oft beunruhigenden Nachrichten. Es scheint als ob der Regierungschef der Heimat des Gulasch nicht auf besonders gutem Fuß mit deutschen Medien und mit den Politiker steht die in der Europäischen Union den Ton angeben, denn die kritischen Kommentare und Rufe nach Strafaktionen reißen nicht ab. Man möchte meinen Orban spielt ähnlich wie ein Hasardeur im Mr Green Club Royale mit der Zukunft seines Volks.

orbaneuaus (Andere)


Blut und Boden

Orban und seine Partner geben an das ungarische Volk zu lieben und verteidigen zu wollen. Die Verteidigung des Volkes geschieht durch dichte Grenzen und die Ausweisung von ausländischen Agenturen, die versuchen Einfluss auf die Bevölkerung und die Entscheidungsträger in der Politik zu nehmen. Gleichzeitig bemühen sich die Nationalisten oder auch Patrioten, die Bezeichnung hängt von der politischen Orientierung des Beobachters ab, die Bevölkerung des Landes an der Donau zu erhöhen. Es gibt zahlreiche Anreize mehr Kinder zu bekommen. Allerdings ist die wirtschaftliche Entwicklung in Ungarn nicht so großartig und man ist von der Euroäischen Union abhängig wenn man genug Geld für diese sozialen Projekt haben will

Korruptionsvorwürfe

Wie so oft bei einer ungarischen Regierung und wie bei auch den meisten anderen Osteuropäischen Regierungen gibt es ständig Gerüchte und Vorwürfe zu Korruption. Ein guter Freund von Orban hat es in wenigen Jahren vom Pleitier zum beinahe
reichsten Mann Ungarns gebracht und das geschah sicher nicht nur dank seines unternehmerischen Geschicks. Diese dunkeln Machenschaften könnten über kurz oder lang das Interesse der europäischen Kommission auf sich ziehen und genauso des europäischen Gerichtshofes. Wenn es Orban dann etwas zu haarig wird könnte er, nur um sich selbst zu schützen einen Austritt aus der EU anstreben.

Sorgen an der Grenze

Die Südgrenze Ungarns mit Serbien ist schon seit Jahren ein Problem für die Regierung. Ein Austritt aus der EU würde daran auch nicht viel ändern, denn noch ist Serbien ja nicht in der EU. Selbst bei einem Beitritt der Serben in die Union würde sich daran nicht viel ändern. Bis Serbien in den Schengenraum gelangt, dauert es sicher mindestens noch 10 Jahre und noch haben die Mitgliedstaaten Kontrolle über Ihre Grenzen und besonders Orban hat davon ja schon gerne Gebrauch gemacht.

Wird Ungarn den Schritt wagen? 

Ungarn profitiert im Moment nur von seiner Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Auch wenn es zahlreiche Drohungen seitens der Kommission gibt, konnten sich die Herren in Brüssel bis heute noch nicht zu echten Konsequenzen durchringen. Auf der anderen Seite sind die großen Fördertöpfe für die ungarische Landwirtschaft und die vielen Devisen, die aus Westeuropa von Ungarn nach Hause gesendet werden. Die Gelder, die schon allein von der EU aus Förderprogrammen nah Ungarn fließen machen 2,7 % des Bruttosozialprodukts aus.

Anders als die Briten macht es für die Ungarn im Moment kaum Sinn aus der Europäischen Union auszutreten. Der Schutz der anderen Visegradstaaten macht den Aufenthalt recht angenehm und ein Austritt könnte schwerwiegenden Einbußen in der Wirtschaft zu Folge haben. Orban dürfte sich zu diesem Schritt also nur durchringen, wenn er wirklich in verzweifelter Lage ist.

A.D. / Foto: MTI