|
|
|
THEMENSCHWERPUNKT WAHLEN - UNGARN 2010
|
|
|
|
|
|
Ungarn: 2. Wahlgang: Fidesz mit über 2/3 der Mandate
Nach ersten Prognosen ergibt sich
nach Stichwahlen in 57 Wahlkreisen und mit der Endberechnung der Reststimmen folgendes Bild: Fidesz 263 Mandate (258 stellen die 2/3-Mehrheit dar), MSZP 58, Jobbik 48, LMP 17...
ZUM BEITRAG
Wem die Stunde schlägt...
Ungarn vor dem Neustart? ANALYSE + KOMMENTAR
In Ungarn herrschen seit
heute endlich wieder klare Verhältnisse, zumindest was die Mandatsverteilung und die demokratische Legitimation der künftig Regierenden betrifft. Auch die Autorität des
Wahlsiegers in den eigenen Reihen ist unangefochten. Nicht so klar ist jedoch, wohin die Reise nun geht: weiter auf dem Weg des spaltenden Populismus oder doch endlich in die Realpolitik?
ZUM BEITRAG
Parteien: 6 Mio EUR für Wahlkampf >>> MSZP will sich komplett neu erfinden >>> Steuer-Millionen für Jobbik >>> Jugend wählte rechts oder grün >>> SZDSZ fällt aus Parteienförderung >>> Trubel um illegale Wählerlisten >>> Gemengelage vor Wahl in Tschechien >>>
Wahlschach
Taktische Manöver vor dem 2. Wahlgang
Um die 2/3-Mehrheit des Fidesz doch noch zu verhindern, müssten am 25. April einige kleine Wahlwunder
geschehen. Selbst wenn MSZP und LMP kooperieren und auch Jobbik dem Fidesz einige Stimmen abspenstig macht, sprechen alle Konstellationen für den endgültigen Durchmarsch der
Nationalkonservativen.
ZUM BEITRAG
Erdbeben mit Ansage
Reaktionen und Analyse der Ergebnisse zur Wahl in Ungarn
Während Sieger Viktor Orbán von einem historischen Tag für Ungarn, vergleichbar mit 1956 und 1990
schwelgt, wollen Sozialisten und Jobbik die Wahl wegen des Chaos´ bei der Schließung der Wahllokale anfechten. MSZP und Jobbik wollen als kontrollierende Opposition agieren,
doch Jobbik will vorher die Sozialisten noch ganz erledigen. Was kann im zweiten Wahlgang am 25. April noch passieren?
ZUM BEITRAG
HOCHRECHNUNG: 23:00 UHR Erdrutschsieg des FIDESZ
Ergebnisse der Wahlen in Ungarn: Hochrechnung
Wie erwartet: Fidesz mit absoluter Mehrheit überragender Sieger, aber wahrscheinlich keine 2/3 der
Mandate - Rechtsextremisten mit fast 17% stark im Parlament - Grüne (LMP) schaffen Sprung ins Parlament mit sensationellen 7,4% deutlich - Sozialisten stürzen auf
unter 20%, landen nur noch knapp vor Jobbik - MDF und SZDSZ klar raus.
ZUM BEITRAG
Wahl in Ungarn
Verfolgen Sie die Entwicklungen, Prognosen und Hochrechnungen zeitnah... ZUM BEITRAG
Welche Wahl hat Ungarn?
Parteien zur Parlamentswahl: Personen, Programme, Performance & Prognosen
Der Urnengang ab 11. April wird mehr eine ideologisch beherrschte Denkzettel- und Richtungswahl als
eine Abstimmung über konkrete Regierungsprogramme. Die Sozialisten haben versagt und werden abgestraft. Die Nationalkonservativen steuern auf einen unverdienten Erdrutschsieg zu.
Rechtsextremisten werden ins Parlament einziehen. Die Kräfte der Mitte oder Alternative haben nur theoretische Chancen. Ein Überblick...
ZUM BEITRAG
Nazischwuchteln, Politzombies und Verpeilte
Wahlkampfsplitter III
Während das Wahlbüro die Kandidatenlisten finalisierte, meldete sich ein politisch Untoter zurück: F.
Gyurcsány. In seiner Gruft bleibt dagegen der Rechtsextreme Budaházy, der mit Hilfe der Kandidatenimmunität aus dem Knast entkommen wollte. Der Sprecher der rechtsextremen Jobbik musste wegen
Toleranz und verschärfter Herumschwuchtelei von seinem Posten verschwinden und das SZDSZ rechnet offenbar mit 40% Wählerstimmen: aber der Reihe nach...
ZUM BEITRAG
„Grün sein ist mehr, als sich an Bäume binden"
Ideale und ein weiter Weg: die ungarischen Grünen hoffen auf den Einzug ins Parlament
Die LMP bilden mit ihrem ehrlichen Enthusiasmus eine Ausnahme im Parteienspektrum der anstehenden Parlamentswahlen.
Dass ein anderer Weg, als der von Demagogie möglich und nötig ist, davon ist Kandidatin Rebeka Szabó im Gespräch mit dem Pester Lloyd überzeugt.
ZUM BEITRAG
Hauptstraße ins "neue Ungarn"?
Die künftige Regierungspartei Fidesz stellt ihr Wahlprogramm vor
Eine Million neuer Jobs binnen zehn Jahren, ein Totalumbau des öffentlichen Dienstes sowie der Kampf
gegen Korruption und Verschwendung. Viele Fragezeichen gibt es bei der Finanzierung der einzelnen Großbaustellen, doch die beantwortet das Fidesz weiterhin kaum. Warum soll man sich mit
Kleinigkeiten aufhalten, es geht schließlich um einen „Neustart für Ungarn“.
ZUM BEITRAG
Wenn am Sonntag Wahlen wären... >>>
Im Dunstkreis der Revolution
Viel Wahlkampf am Nationalfeiertag in Ungarn
Die wichtigsten ungarischen Parteien wollen und werden den Nationalfeiertag des 15. März für Wahlkampf benutzen.
Der Feiertag ist eigentlich dem ungarischen Befreiungskampf gegen die Herrschaft der Habsburger 1848/49 (Kossuth) gewidmet und produzierte in den letzten Jahren regelmäßig einen pathetischen
Wettbewerb zwischen den politischen Blöcken über die Deutungs- und Vertretungshoheit der Revolutionsziele.
ZUM BEITRAG
Rechtsextreme im Umfragehoch
Wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären...
Neueste Umfragen haben einige Verschiebungen in der Unterstützung für die Parteien in Ungarn ergeben,
jedoch keine Veränderungen in den grundlegenden Mehrheitsverhältnissen. Die Diskussion um die Renten hat dem haushoch führenden Fidesz deutlich geschadet, die Sozialisten profitierten davon
nicht. Jobbik auf Allzeithoch.
ZUM BEITRAG
Mussolinis Kaninchen
Blick ins wahlkämpfende Ungarn - Reaktionen auf Orbán-Rede
Die lauwarm-pathetische Wahlkampfinszenierung von Fidesz-Chef Orbán am Freitag hat
überdimensional viele Reaktionen hervorgerufen, die mehr Aufschlüsse über die Kommentatoren als über den Kommentierten liefern. Die MSZP vergleicht den kommenden
Ministerpräsidenten mit Mussolini...
ZUM BEITRAG
Predigt statt Programm
Der Volkstribun im Amphiethater: Viktor Orbán und seine “Rede zur Lage der Nation”
"Ungarn muss neu aufgebaut werden" - "Die Zeit ist gekommen". Mit
diesem, ihm typischen Pathos hob Viktor Orbán, Spitzenkandidat des nationalkonersvativen Fidesz und aller Voraussicht nach kommender Ministerpräsident des Landes, zu
seiner Grundsatzrede an, die die heiße Phase des Wahlkampfes in Ungarn endgültig einläutete und über der die Gewißheit eines sicheren Sieges strahlte. Anklagen an die
sozialistischen Machthaber und der Aufbau eines nationalen Wir-Gefühl überwogen, Programmatik blieb Mangelware.
ZUM BEITRAG
Duell im Internet
MSZP und Fidesz im Schlagabtausch vor Orbáns Rede "zur Lage der Nation"
Für Freitag hat der ungarische Oppositionsführer Viktor Orbán eine seiner Reden zur "Lage der Nation"
angekündigt. Eine Kostprobe seiner polemischen Allgemeinplätze gab er heute schon vor deutschen Industriellen. Die Sozialisten reagieren übernervös und hilflos und stellen den
Kontrahenten über You Tube zur Rede.Orbáns Team sammelt derweil Stimmen und Stimmungen auf Facebook, wo der als Technologiemuffel Geltende beim Schnee schaufeln gezeigt wird.
ZUM BEITRAG
Wahlkampfsplitter
...was von der Woche übrig blieb
Die Sozialisten buhlen weiter verzweifelt um die Rentner, die ebenso verzweifelten Parteien MDF und SZDSZ kooperieren
nun auch in der Hauptstadt. Jobbik will in fünf Jahren nur 10 Mio Forint Einnahmen gehabt haben und ein Fidesz-Kämpfer meldet sich aus der Provinz zurück.
ZUM BEITRAG
Jeder Zweite will nicht
Offizieller Startschuss für die Wahl - MIT AKTUELLER UMFRAGE
Der ungarische Präsident hat nun auch offizell den Wahltermin für die Parlamentswahlen 2010 festgelegt:
der erste Wahldurchgang findet am 11. April statt, die zweite Runde am 25. April. Die Kräfteverhältnisse scheinen klar, doch gibt es mehr Unwägbarkeiten als man das auf den
ersten Blick glauben mag, vor allem bei der erwartet niedrigen Wahlbeteiligung.
ZUM BEITRAG
Not schweißt zusammen
MDF und SZDSZ in Ungarn schmieden ein Wahl-Joint-Venture
Das war bis vor kurzem undenkbar: der liberale SZDSZ will bei den Wahlen im April auf eigene Kandidaten zu
Gunsten von Listenplätzen beim MDF verzichten. So wollen beide ihr parlamentarisches Überleben sichern und ganz nebenbei eröffnet sich auch für die Sozialisten eine - wenn auch
schwer denkbare - Möglichkeit, den als sicher geltenden Erdrutschsieg des Fidesz vielleicht doch noch zu verhindern.
ZUM BEITRAG
Vorweihnachtliches Schmierentheater
Wahlkampf in Ungarn: der Präsident mischt kräftig mit - MIT KOMMENTAR
Während der in Umfragen meilenweit zurückliegende Spitzenkandidat der Sozialisten jede Gelegenheit sucht,
um in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden, kann sich sein übergroßer Gegner vom Fidesz, Viktor Orbán, gemächlich zurücklehnen. Seinen Job erledigt nämlich derzeit der Staatspräsident
höchstselbst, auch wenn der das eigentlich gar nicht dürfen soll...
ZUM BEITRAG
Simulierte Geschlossenheit
MSZP-Parteitag: neuer, temporärer oder fauler Kompromiss?
Ungarns Sozialisten zeigten sich auf ihrem Parteitag am Wochenende ge- und entschlossen, den aussichtlosen
Wahlkampf im nächsten Jahr in Angriff zu nehmen. Auf Richtungsdebatten, strategische Einwände, personelle Abrechnungen und Selbstkritik wurde mühsam der
Deckel eines "Neuen Kompromisses" gestülpt. Eigenlob bleibt das Mittel der Selbstlegitimation.
ZUM BEITRAG
Chancenloser Hoffnungsträger
Attila Mesterházy wird Spitzenkandidat der Sozialisten für die Wahlen 2010
Offiziell ist es zwar erst am 12. Dezember, wenn der Parteitag der MSZP sein Votum abgegeben hat,
doch niemand rechnet mit Widerstand oder einem Gegenkandidaten zum Vorschlag des Parteipräsidums. Dieses will ihren derzeitigen Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenden Parteichef, Attila
Mesterházy, ins Rennen gegen Viktor Orbán schicken. Der 35jährige ist jung, eloquent und wird von fast allen Flügeln der Partei getragen. Eine echte Chance hat er jedoch nicht, die
Bürde, die er mitschleppen muss, ist viel zu schwer.
ZUM BEITRAG
Freiwilliger Verlierer gesucht
Bokros als Wunderwaffe gegen Orbán?
Allein schon, dass
der Vorschlag von Attila Retkes kam, dem Vorsitzenden und Spaltpilz des liberalen SZDSZ, wird ihn recht bald zu Fall bringen. Er schlug vor, den früheren Finanzminister Lajos Bokros zum
gemeinsamen Kandidaten von MSZP, MDF und SZDSZ zu machen. Nur so könne man eine Zweidrittelmehrheit des Fidesz bei den kommenden Wahlen verhindern.
ZUM BEITRAG
Wenn am Sonntag Wahlen wären... >>>
Abrechnung statt Kalkulation
Der Fidesz verläuft sich im Irrgarten "nationalkonservativer Wirtschaftspolitik"
Da der Fidesz im Frühjahr 2010 die Macht im Lande übernehmen wird, sollte sich die Partei eigentlich für den
Staatshaushalt 2010 interessieren, der gerade ausgehandelt wird. Stattdessen übt sich Orbáns Partei in der erprobten Rolle der totalen Ablehnung. Der mögliche neue
Wirtschaftsminsiter zeichnet jedoch die Skizze eines undurchführbaren Gemischs aus Wirtschaftsliberalität und protektionistischen Anwandlungen, durchsetzt von
etlichen Widersprüchen. Sogar das Gruselwort Verstaatlichung kommt darin vor.
ZUM BEITRAG
Rechtsfreier Raum
Die Parteifinanzierung in Ungarn ist ein Fass ohne Boden und Etikett
Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt zwar vor, schlummert aber seit Jahren im Parlament. Das System aus
Begünstigungen zwischen Politik, Wirtschaft und Medien ist derart umfassend und komplex, dass das Thema bei den sonstigen Streithähnen von Regierung und Opposition
verdächtig einträchtiges Schweigen auslöst...
ZUM BEITRAG
Dunkle Parteifinanzierung in Ungarn
Das Ausmaß an Korruption in Ungarn wird von Global Integrity als mittelmäßig charakterisiert, obgleich viele das Land darin für Spitze halten.
Laut dem dieser Tage veröffentlich ten Bericht ist die Lage
in Ungarn vor allem im Bereich der Justiz besorgniserregend. Die Unvereinbarkeit von Amt mit anderen Tätigkeiten bei den Richtern sei nicht entsprechend geregelt. Ebenfalls sei
bedenklich, dass die Vermögenserklärungen von Richtern nicht veröffentlicht werden.
ZUM BEITRAG
Der dritte Weg?
Eine „andere Partei“ für die Europawahl - Pester Lloyd im Gespräch mit Benedek Jávor
Unter dem eigenartigen Namen „Es kann eine andere Politik geben“ oder „Politik kann anders sein!“ (Lehet
Más a Politika, LMP) traten im Oktober vergangenen Jahres die Organisatoren einer neuen politischen Bewegung in Erscheinung. Es handelt sich bei den Akteuren um jüngere
Intellektuelle von Universitäten, aus der Verwaltung sowie der Wirtschaft, die zuvor im ähnlich orientierten Védegylet (Schutzverein) tätig waren.
ZUM BEITRAG
Vorfreude auf die Macht
Auf dem Parteitag des Fidesz schäumte das Selbst- und Nationalbewußtsein
Gänzlich überraschungsfrei wurde Viktor Orbán beim 23. Parteitag der nationalkonservativen Partei Fidesz
erneut zum Vorsitzenden des Fidesz gewählt. Ansonsten brachte der Parteitag nicht viel mehr als das Einschwören von Funktionären und Anhängern auf das derzeit einzige
politische Ziel: die Übernahme der möglichst absoluten Macht in Ungarn.
ZUM BEITRAG
|
|
|
IMPRESSUM
|
|
|
|
|
|
Ungarn auf Abwegen?
Jobbik ist kein Phänomen, sondern ein Produkt - KOMMENTAR
Seit in der Parteizentrale von Jobbik die Korken knallten, weil man mit 16,7% nicht nur klar den
Parlamentseinzug schaffte, sondern auch die Zahl der Stimmen gegenüber der Europawahl 2009 verdoppeln konnte, fragt man sich vor allem in Westeuropa besorgt, was der Aufstieg
der Rechtsextremisten zur drittstärksten politischen Kraft des Landes bedeuten wird. Muss man Angst um die Demokratie in Ungarn und die hiesigen ethnischen und kulturellen Minderheiten haben?
ZUM BEITRAG
Macht als Chance und Risiko
Ungarn vor dem zweiten Wahlgang - ein Lagebericht
Spannung nur noch in wenigen Wahlkreisen - Orbán bleibt, Lendvai geht - Warnung vor neuer
"Einparteienherrschaft" - Verfassungsprojekte: Doppelte Staatsbürgerschaft als patriotische Pappe ohne Mehrwert? - Verkleinerung des Parlamentes auf eine
"beherrschbare" Größe - Probleme mit der Gewaltenteilung - Keine kurzfristige Steuerreform, dafür Sozialwohnungen - Jobbik vor Selbstentzauberung?
ZUM BEITRAG
In der Deckung geblieben
Die Medien unterzogen den Wahlsieger einer Zwischenprüfung
Am Tag nach der Wahl stellte sich Fidesz-Chef Viktor Orbán einer internationalen Pressekonferenz,
entzog sich aber weitgehend konkreten Antworten über seine Pläne. Orbán fand sich plötzlich in einer für ihn ungewohnten und sichtlich unangenehmen Prüfungssituation wieder. Mit
Gemeinplätzen umschiffte er den erhofften Klartext, - auch zu Jobbik - aus taktischen Gründen.
ZUM BEITRAG
Der Rest ist Schweigen
Wahlkampfsplitter Teil V und Schluss
Letzte Umfrage vor der Wahl: Wie Jobbik in einer Woche ein Drittel an Zustimmung "verlieren" konnte - Was
wird schlimmer sein: Starke Neonazis oder Einparteienherrschaft? - Fidesz braucht keine Schonfrist und kommt mit weniger Ministern aus, ein Liberaler hilft den Grünen, aber den
Liberalen ist nicht mehr zu helfen. Jobbik will Schulen und Medien zu Patriotismus verdonnern.
ZUM BEITRAG
In den Startlöchern
Fidesz-Chef Orbán kann das Regieren kaum erwarten
Fidesz-Chef Viktor Orbán, der höchstwahrscheinlich nächste Ministerpräsident Ungarns, hat einige
Auskünfte zu den ersten Aktionen der neuen Regierung getätigt, die vage Rückschlüsse auf die tatsächlichen Strategien seiner Amtszeit liefern. Einen ganzen Stapel Gesetze habe er
schon fertig in der Schublade, EU-Gelder will er in den Mittelstand "umgruppieren" und Ungarns Schicksal soll nicht mehr nur von EU und IWF abhängen...
ZUM BEITRAG
Last-Minute-Skandal
Hat Fidesz illegal Daten über die Gesinnung von Wählern in Ungarn gesammelt?
Wie bei der "Lügenrede" von Ex-Premier Gyurcsány 2006, ist es ein heimlich mitgeschnittenes Band, das
in Ungarn für einen Skandal kurz vor der Wahl sorgt. Der Fidesz, so gibt es ein Parteivorstand offen aber nicht öffentlich zu, hat eine Art Gesinnungskartei der Wähler in Pécs
angelegt. Das ist in Ungarn illegal. Das Video wurde über eine rechtsextreme Webseite lanciert, Jobbik ringt mit Fidesz hart um rechte Wähler. Doch auch die Sozialisten freuen sich
lautstark über diese unerwartete Wahlkampfhilfe.
ZUM BEITRAG
Erst Erlösung, dann Auferstehung
Ungarn vor der Wahl - Wahlkampfsplitter Teil IV
Jobbik macht der MSZP Platz 2 in der Wählergunst streitig - Fidesz-Chef Orbán legt sich offen mit der EU an
und erklärt ungarisches Land für dauerhaft unverkäuflich - die Sozialisten warnen vor der Achse des Bösen, meinen damit aber nicht sich selbst - Gyurcsány hatte Feuer unterm
Dach und ein parteiloser Bürgermeister verweist Jobbik der Schule.
ZUM BEITRAG
Gefleddertes Erbe
Nationalistische Dominanz und Wahlkampf am Nationalfeiertag in Ungarn
- MIT KOMMENTAR
Am 15. März gedenken die Ungarn eigentlich ihres Freiheitskampfes gegen die Habsburger und gegen
Fremdbestimmung im allgemeinen. Doch die politischen Parteien vereinnahmten den Tag für sich und ihre Wahlkampfparolen. Jede stellte sich auf ihre Weise als der legitime
Erbe der 1848er dar, hielt Kossuth als Ikone hoch, zitierte Petöfi und will "das bessere Ungarn" sein.
ZUM BEITRAG
Kirchen mischen im Wahlkampf mit >>> MSZP-Wahlkampftour durch 100 Orte >>> Gaspreis wird zum Wahlkampfthema >>> 183 Parteien zur Wahl registriert >>> Fidesz will Neuverhandlung mit IWF >>> Wahlkampfdebatte auch im Parlament >>> Orbán zu Jobbik und Kritik an Rede >>>
Fakten finden
Fidesz-Chef Orbán holt sich Rückendeckung bei Arbeitgebern und spricht über massive Steuersenkungen
Innerhalb von vier Jahren soll, nach dem Wunsch des zukünftigen Regierungschefs Viktor Orbán, die
Steuerbelsatung für Unternehmen in Ungarn auf das Niveau der Nachbarländer in der Region abgesenkt werden. Wie das finanziert wird, sagt er nicht, weil die Daten,
die ihm vorliegen, getürkt sind. Eine Faktenfindungskommission soll die "Leichen im Keller" identifizieren.
ZUM BEITRAG
Wahlkampfsplitter
Nachrichten aus dem ungarischen Wahlkampf
Bei der MSZP und dem MDF gab es Parteiausschlüsse, zwischen Fidesz und MSZP gibt es aber keine TV-Debatte.
Zu den vielen Korruptionsvorwürfen dieser Tage gesellt sich nun noch einer ans Wirtschaftsminsiterium und die Rechtsextremisten von Jobbik hauen wieder richtig auf die Pauke und
wollen eine eigene Gesetzgebung gegen Politiker sowie eine Sondersteuer für multinationale Räuber.
ZUM BEITRAG
Auftakt zum Abgang
Wahlkampfstart der ungarischen Sozialisten: kalkulierte Selbstkritik und verzweifelte Versprechungen
Alles soll "Neu" sein bei den Sozialisten, doch wählen werden sie vermutlich
fast nur die Alten. Gut zwei Drittel der knapp 3.000 Anhänger, die sich am Samstag zum Kampagnenstart der MSZP versammelten, waren älteren Semesters. Dementsprechend sieht
auch der Spagat aus, den die Spitzenleute der abgewirtschafteten Partei leisten müssen, ohne dass es sie zerreisst: sozialdemokratische Phrasen wechselten mit (schon wieder)
irrwitzigen Wahlversprechen ab.
ZUM BEITRAG
KOMMENTAR
Eine Partei geht am Stock
Das Ende des Neoliberalsozialismus: Warum die MSZP in die Opposition gehört
Was unter den MSZP-Regierungen in Ungarn geschah, setzte den demokratischen Konsens des Landes
aufs Spiel. Man öffnete die Märkte und schloss die Menschen aus. Das musste schon ohne Wirtschaftskrise scheitern, wie Blair und Schröder vormachten. In der Opposition sollten
die ungarischen "Sozialisten" wieder zur Besinnung kommen und sich wirklich neue Leute für eine neue Politik suchen. Denn eine besonnene Alternative wird angesichts
zweifelhafter nationalkonservativer Zukunftsentwürfe nötig werden.
ZUM BEITRAG
Megabit und Promille
Die neuesten Wahlkampfversprechen von MSZP und Fidesz
Die Blüten, die der ungarische Wahlkampf treibt werden immer bunter. Es wäre nicht nur ein
müßiges, sondern ein schlicht unmögliches Unterfangen unsere werte Leserschaft über jeden dieser wilden Triebe auf dem Laufenden zu halten. Zur Illustration, für wie leicht
käuflich die großen Parteien das Stimmvieh halten, sollen drei kleine Beispiele genügen, die binnen eines Tages in unsere Redaktion schneiten.
ZUM BEITRAG
Parteiencheck für Wähler im Internet >>> Grundsätzliches vom Regierungschef >>>
Fidesz beklagt Günstlingswirtschaft >>>
Fidesz-Politiker als Kandidat gefeuert >>>
Bokros fordert Orbán zum Duell >>>
Grüne beschließen Kandidatenliste >>>
Kampf um die Rentner
Der offizielle Wahlkampf beginnt mit einem absurden Scheingefecht
Der offizielle Wahlkampfstart hält gleich ein absurdes Spektakel bereit: mit exakt zwei gleichen Fragen gehen
die sozialistische MSZP und das nationalkonservative Fidesz ab dieser Woche auf Unterschriftensammlung beim ungarischen Wahlvolk. Man kämpft um die Deutungshoheit bei
einem wichtigen Sozialthema, der Rente; und wirft dem jeweils anderen Todsünden daran vor.
ZUM BEITRAG
“Vollständig und für immer”
Jobbik will Macht in Ungarn ergreifen und droht mit Sturz des Systems
Am vergangenen Wochenende stellte die rechtsextreme Partei Jobbik ihr Wahlprogramm für die
Parlamentswahlen in Ungarn im April vor. "Wir sind bereit die Regierung zu übernehmen", sagte Parteiführer Gábor Vona vor Pressevertretern am
Samstag und fügte hinzu "im Interesse des Landes." Da die Gerechtigkeit und Wahrhaftigkeit auf ihrer Seite sei, könne man auch mit begrenzten Mitteln einen Sieg erringen.
ZUM BEITRAG
Hufescharren vor der Wahlschlacht
Ungarn muss sich auf einen üblen Wahlkampf einstimmen
Die Ankündigung der Wahlkampagne ist natürlich selbst schon Wahlkampf. Trotzige Hilflosigkeit bei den
Sozialisten und aggressiver Übermut bei den Nationalkonservativen bestimmen den Schlagabtausch vor dem Kampagnenbeginn. Kurz soll sie sein, preiswert, effektiv und "nah am
Bürger", so sagen es im Prinzip beide politischen Hauptakteure, MSZP und Fidesz und unterstellen dem Gegner pauschaul die allerschlechtesten Absichten.
ZUM BEITRAG
Kraftlose Mitte
Parteikongresse von SZDSZ und MDF, nationalliberaler "Rechtsruck" und Wunderwaffe Bokros
Auch die Liberalen vom SZDSZ hielten am Wochenende einen Parteikongress ab, auf dem ein neues
Parteiprogramm für den Zeitraum bis 2014 beschlossen worden ist. Parteichef Attila Retkes freute sich, dass eine überwältigende Mehrheit der Delegierten für das Programm
stimmte, sagte aber nicht, das viele Mitglieder der Partei bereits ausgetreten sind, seit dem Retkes sich durch einen Rechtsschwenk vom ehemaligen MSZP-Koalitionspartner
emanzipieren wollte. Das MDF kürte die Wunderwaffe Lajos Bokros zum weißen Ritter.
ZUM BEITRAG
Salonsozialisten ohne Machtinstinkt
Ein Betriebsbesuch bei „Szema“, einer neuen Partei in Ungarn
Eine wirklich neue politische Kraft ist die Partei SZEMA wohl nicht. Und auch für ein Sammelbecken enttäuschter
Liberaler und Linker genügt dieses Fragment nicht. Es ist nur ein Steinchen mehr im Mosaik des "bunten Ungarn", dem defensiv-melancholischen Gegenentwurf zum zerrissenen Antlitz
des Landes. SZEMA sucht keinen Koalitionspartner und will vorerst lieber diskutieren als aktiv Politik gestalten, obwohl genau das Not täte...
ZUM BEITRAG
Anlaufstelle für politisch Obdachlose
Eine neue links-liberale Partei versucht sich in Ungarn
Diese Woche lud die kürzlich gegründete Partei SZEMA (Szabad Emberek Magyarországért, Freie
Menschen für Ungarn) zu einer Pressekonferenz ein, um sich auch der internationalen Öffentlichkeit vorzustellen. Die Partei versucht, enttäuschte Liberale und Linke, aber
auch Bürgerliche, die keine Lust mehr an den magyarischen Grabenkämpfen haben, zu sammeln. Entsprechend ambitioniert und ungefähr ist das Programm.
ZUM BEITRAG
Ungarn bleibt wahrscheinlich Republik
Was macht Viktor Orbán mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit?
Während sich Oppositionschef Orbán in einer staatstragenden Rolle präsentierte und Ängste vor einem
Totalumbau des ungarischen Verfassungssystems in seiner kommenden Regierungszeit nehmen wollte, wiederholte sein Stellvertreter den Plan, mit der Gyurcsány-Bajnai-Ära auch juristisch
abrechnen zu wollen. Die Sozialisten werfen dem Fidesz absolutistische Anwandlungen vor und ihr (parteiloser) Regierungschef kündigte an, die rigiden Sparmaßnahmen dem
Volke nun zumindest erklären zu wollen.
ZUM BEITRAG
Reif für die Macht?
Fidesz ist bereit für die Machtübernahme und bezichtigt die Sozis schon vorab, die "schmutzigste Kampagne aller Zeiten" führen zu wollen
Während die MSZP-Minister allmählich den Wahlkampf für wichtiger erachten als die Steuerung des Landes, bereitet
sich der Fidesz auf die Übernahme der Macht in Ungarn vor. Um Vorwürfen die Grundlage zu nehmen, man arbeite nur gegen die Regierung und habe kaum eigene, realistische
Entwürfe zu bieten, setzen die Leute von Oppositionschef Viktor Orbán Arbeitsgruppen ein, die das Regierungsprogramm vorbereiten. Zeit, um die Sozis zu beschimpfen bleibt aber noch genug.
ZUM BEITRAG
MSZP-Chorknaben
Sozialisten springen auf nationalen Zug auf
"Die Zeiten und Umstände haben sich geändert", so begründet der MSZP-Abgeordnete József Kozma den
gestrigen Schritt seiner Fraktion, den ethnischen Ungarn in den Nachbarländern, auf Wunsch, die ungarische Staatsbürgerschaft zu "garantieren".
ZUM BEITRAG
SZDSZ zerbricht
Massenaustritte und "Schlammschlacht" bei den Liberalen in Ungarn
Die Wahl von Attila Retkes zum neuen Vorsitzenden der Liberalen des SZDSZ am vergangenen Sonntag, könnte sich
noch als schwerer Fehler herausstellen. Mit seiner nassforschen Art hat der es nämlich innerhalb von wenigen Tagen geschafft, mindestens die Hälfte der Partei gegen sich
aufzubringen und etliche Mitglieder, zum Teil Liberale der ersten Stunde, aus der Partei zu treiben, deren endgültiges Ende besiegelt scheint.
ZUM BEITRAG
Hinter verschlossenen Türen
Die MSZP hielt Parteitag, unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Parlamentspräsidentin Szili legt ihr Amt im September nieder. Weitere Überraschungen blieben aber aus.
Alle im Vorfeld gehandelten Sensationen, wie der Sturz des Parteivorstandes oder gar
selbstkritische Debatten über die Fehler der Gyurcsány-Ära fielen aus. Bajnai hielt eine blasse Gastrede und forderte eine Art Sozialisten 2.0. Kommissionen sollen jetzt die Zukunft
richten, personell und inhaltlich. Ansonsten demonstrierte man Geschlossenheit.
ZUM BEITRAG
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Who is who?
Welche Wahl hat Ungarn?
Parteien zur
Parlamentswahl: Personen, Programme, Performance & Prognosen
Der Urnengang ab 11. April wird mehr eine ideologisch beherrschte Denkzettel- und Richtungswahl als eine
Abstimmung über konkrete Regierungsprogramme. Die Sozialisten haben versagt und werden abgestraft. Die Nationalkonservativen steuern auf einen unverdienten Erdrutschsieg zu. Rechtsextremisten werden ins
Parlament einziehen. Die Kräfte der Mitte oder Alternative haben nur theoretische Chancen. Ein Überblick...
ZUM BEITRAG
|
|