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(c) Pester Lloyd / 25 - 2011  GESELLSCHAFT 23.06.2011

Die Republik der Bürger

Bürgerproteste und neue Opposition in Ungarn - Teil 2

Viele sehen den herkömmlichen Parteienstaat als Teil des Problems statt der Lösung und suchen nach neuen Mitteln gegen den Machtrausch der Orbán-Regierung und die politische Apathie der Mehrheit. Doch die junge Partei LMP ist überzeugt: "Eine andere Politik ist möglich." Deshalb heißt sie auch so (Lehet Más a Politika). Der Pester Lloyd unterhält sich im zweiten Teil seiner Serie über die neue Opposition in Ungarn mit dem Abgeordneten Gábor Scheiring und dem Aktivisten und Soziologen Gábor Halmai.

Teil 1 über die neuen Bürgerproteste und -bewegungen jenseits der Parteienlandschaft

Daniel Cohn-Bendit leistete 2009 willkommene Wahlkampfhilfe für die LMP. Bei seinem letzten Auftritt in Budapest wurde er von der rechten Presse als Pädophiler diffamiert.

Im Jahr 2009 trat die LMP zur Europawahl auf die politische Bühne als Angebot an grün bewegte wie auch enttäuschte linke, liberale Bürger. 2010, bei der auf die Spitze getriebenen Polarisierungs- und Abrechnungswahl, überraschte sie mit 7,5% der Stimmen und dem direkten Einzug ins Parlament, während die in der Wende maßgeblichen Parteien MDF und SZDSZ von der Bühne verschwanden. Seit dem ist ihre Performance ins Stocken geraten, müht sich die LMP um ein erkennbares Profil und den Aufbau einer schlagkräftigen Organisation, und dies alles bei größtmöglichem und umständlich betonten Abstand zwischen den kompromittierenden Blöcken links wie rechts.

Die MSZP verharrt in ihrer Schockstarre und wird auf lange Sicht kaum die Kraft aufbringen, das Fidesz-Machtmonopol zu brechen. Jobbik als politische Alternative bezeichnen, kann nur, wer Ungarn wirklich hasst. Ist die LMP also die einzige lebensfähige Alternative im Parteienspektrum oder als intellektuell eher abgehobene Splittergruppe zu einem Randdasein verurteilt? Betrachtet man die krampfhaften Abgrenzungsversuche in unseren Interviews, scheint dem so. Wird eine Zusammenarbeit mit der MSZP, den NGO´s jemals Realität und wie geht man mit rechtsradikalen Gruppen bei den Antiregierungsdemos um?

Lieber klein bleiben als unterwandert werden...

Wir treffen Gábor Scheiring, Parlamentsabgeordneter der LMP und wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, in seinem Büro. Er kommt gleich zur Sache: „Leider muss ich zugeben, dass wir uns nicht in einer guten wirtschaftlichen Situation befinden. Wir haben hohe Schulden aufgrund des letzten Wahlkampfes, den wir hauptsächlich mit Krediten finanzieren mussten. Wir sind auf der Suche nach neue Schenkungen von reichen Privatpersonen. Es gibt eine spezielle Abteilung der Partei, die sich um die Finanzierung für die nächsten Wahlen kümmert, uns fehlen „nur“ noch 1-10 Millionen (lacht...) Wenn dennoch alles so weiter läuft, werden wir in anderthalb Jahren alle Schulden loswerden. Hinsichtlich der Organisation ist es auch nicht einfach, denn wir sind immer noch eine relativ kleine Partei und so wollen wir auch bleiben. Wir überprüfen sorgfältig jede neue Bewerbung, denn wir wollen von Leuten aus fremden Parteien nicht umgestürzt werden.“

Sind denn angesichts der politischen Entwicklungen der letzten Monate die Agenden einer eigentlich den grünen Themen zugewandten Partei überhaupt noch aufrecht zu erhalten? Wo liegen heute die Schwerpunkte?

Scheiring meint, die "Regierung stellt Demokratie und soziale Gerechtigkeit in Frage. Das Recht auf Mitbestimmung ist zusammen mit sozialer Gerechtigkeit und Umweltschutz das wichtigstes Element unserer Gründungsvision. Wir sind eine grüne Partei und wir würden gerne in die politische Diskussion das Thema Umweltschutz stärker einbringen, aber es ist nicht einfach, wenn man im Parlament erst einmal die Grundwerte der Demokratie verteidigen muss."

Referenden als Test für das Funktionieren der Demokratie

Mit den aktuellen radikalen sozialpolitischen Sparmaßnahmen, die das Fidesz durchführen will, hat die Regierungspartei offensichtlichen einen ziemlichen Fehltritt begangen?

„Definitiv. Sie planen Einschnitte im Bildungsbereich, im Gesundheitswesen und bei verschiedenen sozialen Diensten. Das Ganze gehört zu einer marktliberalen Schocktherapie, die die Schaffung verletzlicher und prekärer Arbeitskräfte zum Ziel hat, um ausländisches Kapital anzulocken. Unserer Meinung nach ist das die falsche Wahl für das Land, deswegen haben wir auch eine Initiative für ein Referendum gestartet, um diese Politik zu stoppen. (Hier dazu mehr) Dabei geht es um die Sicherung von Grundrechten der Arbeiter, gegen unbegründete Entlassungen, die Einführung eines Mindestlohnes für Überstunden, Urlaubsregelungen für Arbeitnehmer, die Rücknahme der geplanten Senkung des gesetzlichen Schulabgangsalters von 18 auf 16 Jahren. Das Thema soziale Gerechtigkeit hat den ungarischen Bürgern immer am Herzen gelegen, deshalb hat das Fidesz diese ja auch zum Schwerpunkt seiner populistischen Kampagne gemacht. Jetzt aber macht die Regierungspartei eine völlig reaktionäre Politik, die ihren früheren Zusagen offen widerspricht. Das Volk hat gemerkt, dass das Fidesz gelogen hat. Findet das Referendum statt, wird das Volk für seine Rechte einstehen, wird es abgelehnt (von der Wahlkommission die Zulassung verweigert, Anm.) würde öffentlich sichtbar, wie undemokratisch das System schon geworden ist."

Schwierige Abgrenzung bei gleichzeitiger Partnersuche

Gibt es denn gar keine Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit der MSZP? Gibt es nicht auch dort Personen, die in die vergangenen Skandale und das Scheitern nicht verwickelt sind, mit denen man kooperieren könnte?

„Eine Zusammenarbeit ist von Fall zu Fall immer möglich und hat auch schon stattgefunden, aber wir werden nie eine Koalition mit der MSZP eingehen. Wir wollen die Autonomie und Unabhängigkeit unserer Partei bewahren, um eine glaubhafte Alternative zum FIDESZ zu bilden. Man könnte aufgrund der Oppositionsarbeit sogar meinen, dass sich MSZP und LMP eigentlich sehr nahe stehen müssten. Blickt man aber auf die sozial-liberale Regierungszeit zurück, erkennt man, dass die Distanz zwischen LMP und MSZP mindestens so groß ist wie zwischen LMP und FIDESZ.“

Wie sieht es mit der Kooperation mit den erstarkenden Bürgerrechtsgruppen aus? Diese scheinen gegenüber der Partei LMP doch recht misstrauisch, schon weil sie eine Partei ist....?

„Das kommt auch teilweise aufgrund der alten SZDSZ-Mitglieder (Links-Liberale, Koalitionspartner der MSZP, aus dem Parlament geflogen, Anm.) die sich in einigen NGO´s finden, insbesondere bei “Eine Million für die Pressefreiheit". Sie sind enttäuscht, dass wir ihre alte liberale Politik – eine Ehe zwischen Wirtschaftsliberalismus und politischem Liberalismus - nicht weitergeführt haben. Weiterhin ist dieser Argwohn auf die antipolitische Attitüde unter NGO´s zurückzuführen.“

Vielleicht weil sie davon überzeugt sind, dass wenn man von Politik total enttäuschte Menschen bewegen will, sich nicht unbedingt in die herkömmlichen Strukturen der Parteipolitik verwickeln lassen sollte...?

„Ja, aber das bietet doch keine Lösung an! Wie unserer Name sagt, ist unser Ziel, Menschen davon zu überzeugen, dass Politik anders sein kann und dass Machtverhältnisse geändert werden müssen. Entweder kann man sich für Apathie und Zynismus entscheiden und zu Hause bleiben, oder man versucht eine Alternative zu bilden. Die einzige Alternative ist aber eine politische Partei, denn die Leuten können sie wählen!“

Eine Partei ist nicht per se schlecht - und: man kann sie wählen

Ein Argument lautet, dass die Parteien Teil des Problems, nicht der Lösung sind.

„Ich denke, dass dieser Ansatz zur Politik ziemlich albern ist. Es ist leicht zu sagen „Ok, jetzt sind sie im Parlament, also gehören sie zur korrupten politischen Elite. Um ehrlich zu sein: Ich bin sehr glücklich, dass es außerparlamentarische Bewegungen gibt, die Demonstrationen mit zwanzigtausend Menschen organisiert haben. Diese Bewegungen verkörpern einen sehr wichtigen Baustein für die Politik der demokratischen Gesellschaft. Die letzten Monate waren jedoch ein ganz besonderer Moment in der jüngste ungarischen Geschichte, als ein Großteil der Bevölkerung sich ernüchtert fühlte, sogar verzweifelt. Ich bin nicht total überzeugt, dass diese NGO´s für ihre eigenen Ziele die selbe Menge Leuten auf die Straße bringen könnten... Politische Parteien haben andere Aufgaben als die Zivilgesellschaft. Das zu unterscheiden ist ein wichtiger Teil unseres Demokratisierungsprozesses.”

Einer der Hauptkritikpunkte an der LMP ist, dass ihr eine zu elitäre Sprache benutzt, dass ihr nicht wirklich zum Volk sprecht...

„Leider muss ich zugeben, dass dieses ein Problem der Partei ist. Anderseits denke ich, dass es mit einer vor zwei Jahren fast ausschließlich von Intellektuellen gegründete Partei auch verständlich ist. Jedoch gibt es die ausdrückliche Absicht das zu verändern: Wir haben sehr viele Initiativen, die direkt an Gewerkschaften, Arbeiter und Bauern der Landregionen gerichtet sind. Viele Leuten erkennen leider nicht, wie unsere Aktionen von Medien verdreht werden. Es ist da nicht leicht, unsere Botschaft richtig zu übermitteln."

Seit April gibt es immer größere Demonstrationen, vor allem auch von der Feuerwehr und Polizisten, die sehr enttäuscht von der Fidesz-Politik sind. Das sind aber Gesellschaftsschichten, die in der Regel keine Linksparteien wählen. Welche Rolle kann die LMP da spielen?

„Normalerweise sind diese Menschen sozial und kulturell näher an der Rechten, sogar an der extremen Rechten. Aber diese schockierende Sozialpolitik macht alle gleich wütend und frustriert. Ihr Sicherheitsgefühl ist angegriffen worden und sie suchen Parteien, die den sozialpolitischen Ansatz der Regierung kritisieren. Die Menschen fühlen, dass ihnen Rechte genommen werden. Derzeit machen wir eine permanente Kampagne durch Städte, Regionen und auch kleine Dörfer und sprechen mit vielen Menschen, unter denen auch Feuerwehrmänner, Polizisten oder Grenzbeamte sind. Sie sind unzufrieden mit der Regierung und sie fragen, ob wir ihre Rechte schützen können. Hier hilft keine Eile, sondern Überzeugungsarbeit, die ihnen klar macht, dass sie auf unsere Hilfe zählen können.”

Orbáns vorgetäuschte Demokratie

Von Gabór Halmai, Doktorand bei der Central European University, er ist sowohl Soziologe/Anthropologe als auch LMP-Mitglied und Gay-Aktivist (auf dem Foto rechts in Aktion vor wenigen Tagen bei der Gay Pride Parade in Budapest), wollen wir wissen, wie es überhaupt zu einer so überwältigenden Mehrheit für das Fidesz kommen konnte?

„Orbán hat nach seiner überraschenden Niederlage bei der Parlamentswahl 2002 eine populistische Mobilisierungskampagne gestartet. Seine Mission war klar: er wollte aus dem Fidesz eine Massenpartei machen. Er gründete die so genannte Polgári Körök (Bürgerkreise), um ‚Fleisch‘ für das rechtsstehende Skelett der Partei zu besorgen und mit einer Welle von Petitionen, Dorfparlamenten etc. eine Art neue partizipative Demokratie zu kreieren. Seitdem hat die ehemalige Protestbewegung (aus etwa 150.000 Leuten gebildet) sich größtenteils zur Partei vereinigt. Teilweise hat sie aber auch neue rechtsextreme Strömungen bereichert.”

“Im Zentrum stand dabei die Kritik an der neoliberalen‚ ´anti-ungarischen´ Politik der damaligen sozialistischen Regierung. Orbán gelang es in der Folge, die Rechte - im Gegenteil zu westlichen Vorbildern - für einen großen Teil der ungarischen Bürger zum Verteidiger der Gemeinschaft, der Moralität und der ‚Stimme des Volkes‘ werden zu lassen. Die Linke wurde dagegen, laut dem aus dem Jahr 2002 stammenden Manifest der Bürgerkreise, ´eine Koalition aus Kommunisten, umgewandelt in Kapitalisten, die nach einer atomisierten und schweigenden Gesellschaft strebt und zugleich den Reichtum Ungarns ausschöpfen will´. Dass die MSZP an der unhaltbaren sozialen Entwicklung eine große Mitschuld trägt, bleibt dabei unbestritten. Eine katastrophale Regierungsverwaltung, gekennzeichnet von gescheiterten Reformversuchen, schlechter Haushaltsführung und nicht zuletzt von einer verborgenen staatlichen Korruption, war die Erbschaft der Sozialisten vor den Wahlen 2010."

Und dann kam das Fidesz und rettete die Demokratie und das Land?

„Es ist wichtig festzuhalten, dass Fidesz` Versuche zur partizipativen Demokratie nie authentisch waren, sondern gewissermaßen so ähnlich wie die letztjährige ´nationale Konsultation´ zur Verfassung oder die jüngste zur Sozial- und Rentenpolitik. Sie haben dieses Instrument auf eine manipulative Art und Weise benutzt, indem sie sich als diejenigen, die auf das Volk hören, aufspielten - und noch jetzt aufspielen. Das entspricht aber nicht der Wahrheit. Aus diesem Grund hatte die Jobbik so viel Erfolg in der Provinz. Denn weder das Fidesz noch die MSZP haben wirklich auf die Menschen gehört, sie wollten über wichtige Probleme, wie zum Beispiel über die Spannungen zwischen Roma und Nicht-Roma, nicht einmal sprechen."

Ist die LMP nun der Hoffnungsschimmer?

„Die LMP setzt sich der Technokratie der Sozialisten und der Liberalen entgegen. Der Wunsch ist, all jenen eine Stimme zu geben, die sich in der politischen Landschaft Ungarns nicht vertreten fühlen. All jene, die sich um das Thema Nachhaltigkeit und Umweltschutz kümmern, denen soziale Gerechtigkeit und (wahre) politische Teilhabe am Herzen liegen, sind endlich durch eine Partei vertreten. Nichtsdestotrotz soll LMP nicht die Rolle des ´Erziehers´ spielen. Die LMP will die Gesellschaft nicht in zwei Kategorien unterteilen: auf der einen Seite die, die Menschenrechte respektieren und auf der anderen Seite die Faschisten. Das war die sozialistisch-liberale Haltung. Für LMP ist es sehr wichtig, eine neue Perspektive zu bringen, die Wurzeln der Probleme zu suchen und sich nicht in den Schwarz-Weiß-Diskursen der anderen zu verlieren."

Wie stehen die Chancen, dass die Partei eine größere Rolle spielt?

„Die LMP ist eine junge und kleine Partei, deshalb ist ist es momentan für eine solche politische Einheit ganz schwierig, sich auf so eine Mobilisierungskampagne zu konzentrieren, weil derzeit fast alle Kräfte im Parlament gebunden werden. Auf lange Sicht bleibt eine große Mobilisierung der Zivilgesellschaft immerhin der Schlüssel zum Erfolg. Das Problem besteht aber auch darin, dass das Fidesz auf diesem Feld einen Vorteil von zehn Jahren hat.“

Nichtsdestotrotz haben die Massendemonstrationen der letzten Monaten gezeigt, dass ein Teil der Bevölkerung die autoritäre Wende der Orbán-Regierung ablehnt. Gleichzeitig ist die demonstrierende Masse politisch nicht sehr bewusst und sehr zersplittert...

„Mit den Massendemonstrationen hat man gemerkt, dass sich etwas bereits verändert hat. Die Frage ist jetzt, wie man diesen Dissens in politisches Engagement umsetzt, weil Dissens allein leider nicht reicht, den besorgniserregenden politischen Zustand Ungarns zu ändern."

Unter den tausenden Menschen, die letztens auf den Straßen der Hauptstadt demonstriert haben, sind auch nicht wenige aus dem rechten Spektrum, voll mit Vorurteilen und Rassismus...

"Ja, nur die allergeringste Minderheit der Leute, die gegen Mediengesetz und Verfassungsreform demonstriert haben, ist zum Beispiel auch für den Schutz der Roma engagiert, noch weniger legen Wert auf das Recht auf Gleichheit der Homosexuellen. Teilweise ist diese Haltung natürlich verständlich. Es ist klar, dass die meisten Menschen nichts über spezifische Homosexuellenrechte hören wollen, wenn es zu diesem Zeitpunk natürlich dringendere Probleme in der Gesellschaft gibt."

Müssen die Minderheiten wieder als Stellvertreter für den Frust der Mehrheit herhalten?

„Unter bestimmten Gesellschaftsschichten hat sich das Gefühl verbreitet, dass die Minderheiten eine größere Aufmerksamkeit seit 1989 bekommen haben, vor allem wegen der liberalen Minderheitenpolitik. Diese Leute denken, dass in der Zwischenzeit die Masse der weißen, heterosexuellen Menschen aus der Arbeiterklasse von der politischen Klasse ignoriert wurden. So sind sie auch zum Verlierer der ´Wende´ geworden. Und so ist dieser Teil der Bevölkerung der Archetyp des Jobbik-Wählers geworden. LMP und andere politische Organisationen müssen daher eine Sprache finden, um mit diesen Leute zu kommunizieren und sie so möglicherweise auch zu beteiligen. Man muss sie davon überzeugen, dass die soziale, nicht die ethnische Zersplitterung des Volkes das eigentliche Problem darstellt“.

Stefano Solaro, red., m.s.

www.lehetmas.hu

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